Arbeit im Parlament


Was macht unser Abgeordneter eigentlich, wenn er nicht gerade in Westend unterwegs ist? Eine berechtigte Frage. Ich will versuchen, sie in der gebotenen Kürze zu beantworten.

Das Abgeordnetenhaus

Mindestens alle 14 Tage – außer in den Ferien natürlich – finden Sie mich im Berliner Abgeordnetenhaus in der Niederkirchnerstraße 5; gegenüber vom Martin-Gropius-Bau. Hier tagt traditionsgemäß seit mehr als 200 Jahren – mit einigen Unterbrechungen -  jeweils donnerstags die Vollversammlung der Berliner Abgeordneten. Im Plenum sitzen mit mir zurzeit 160 Kolleginnen und Kollegen. 31 davon gehören zu meiner CDU-Fraktion. Die SPD ist mit 38 Mitglieder zwar etwas größer, aber das kann sich 2021 ja auch wieder ändern.

Die restlichen Sitze verteilen sich so auf folgende Fraktionen: Die Linke (27), Bündnis 90/Die Grünen (27), AfD (24), FDP (12), fraktionslos (1)
 

Die Aufgaben des Parlaments

Das Plenum ist das höchste Organ des Parlaments und tagt öffentlich. Das Parlament hat im wesentlichen drei Aufgaben:

1. Das Abgeordnetenhaus beschließt den Haushalt des Landes Berlin

2. Die Bildung einer Regierung, also die Wahl des Regierenden Bürgermeisters

3. Die Kontrolle des Senats, also der Regierung

Die Mitglieder des Abgeordnetenhauses (MdA) selbst sind frei in ihren Entscheidungen, sie sind also nicht – wie es im Gesetz heißt - an „Aufträge und Weisungen“ gebunden, sondern nur Ihrem Gewissen unterworfen. Aber selbstverständlich stimmen die Fraktionen meist geschlossen ab, um ihre politische Durchsetzungskraft nicht zu zersplittern.

Ich selbst war von 2006 bis 2011 MdA und bin - nach meiner Zeit als Staatssekretär – seit 2016 wieder direkt gewählter Abgeordneter Westends und MdA.