Hintergrund
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17.05.2017 | Andreas Statzkowski MdA
Wann geht es mit dem Teufelsberg weiter?
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Andreas Statzkowski (CDU)
1. Welche konzeptionelle Überlegungen hat der Berliner Senat zur zukünftigen Nutzung des Teufelsbergs insbesondere des Teils mit der ehemaligen Abhörstation?

2.  Wie beurteilt der Berliner Senat den Zustand des Areals mit der ehemaligen Abhörstation auf dem Teufelsberg, seit wann ist der Zustand wie nachgefragt und warum hat sich an der Situation bis heute nichts geändert?

3. Wie beurteilt der Berliner Senat die Forderungen der Bürgerinitiative Teufelsberg und inwieweit wird die BI und die angrenzenden Siedlervereine in die Planung einbezogen?
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

Zu 1.:
Entsprechend der Darstellungen des Flächennutzungsplans und des Landschaftsprogramms Berlin strebt der Senat eine Wiedereingliederung der Fläche des Teufelsberges in den Grunewald an. Die oberste Naturschutzbehörde sieht im Rahmen der geplanten Schutzgebietsausweisung des Grunewaldes auf der Grundlage von Natura 2000 die Integration des Areals vor.

Nach vier Sitzungen (runder Tisch), an denen u. a der jetzige Regierende Bürgermeister, Mitglieder des Abgeordnetenhauses und der BVV-Charlottenburg-Wilmersdorf sowie Vereine und Bürgerinnen und Bürger des Aktionsbündnisses Teufelsberg teilgenommen haben, war man sich einig, dass eine öffentlichen Nutzung des Geländes anzustreben ist. Innerhalb des Rahmens des baulichen Bestandes wurden z.B. eine Aussichtsplattform, eine Ausflugsgaststätte, ein kleines Museum/Archiv bzw. ein Wald-/Abenteuerspielplatz favorisiert. Aufgrund gegenläufiger Interessen der Eigentümergemeinschaft, die eine kommerziell ausgerichtete Nutzung einfordert, und dem Interesse der Vertreter der Vereine und Bürger, die einen Rückbau der Baulichkeiten und nur eine zurückhaltende Nutzung eröffnen wollen, wurden noch keine weitergehenden konkretisierenden Planungen vorangetrieben.

Zu 2.:
Das Land Berlin hat nur wenig Einfluss auf den Zustand des Teufelsbergareals, da sich das Gelände der ehemaligen Abhörstation in Privatbesitz befindet; der Pächter zeigt sich gegenüber dem Umweltamt Charlottenburg-Wilmersdorf bemüht, einen ordnungsgemäßen Zustand des Grundstücks herzustellen; seit 2015 wurde z.B. Abfallentsorgung vorgenommen.

Zu 3.:
Partizipation ist dem Senat eine wichtiges Anliegen. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, wie auch die Bürgerinitiative und die angrenzenden Vereine werden Gelegenheit zur Stellungnahme und Erörterung erhalten, sobald erste Planungsüberlegungen initiiert werden - dies ist jedoch zurzeit nicht absehbar.