Neuigkeiten

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09.04.2021 | Ariturel Hack

Guten Morgen, liebe Genossen!

„Es kann mich niemand daran hindern, über Nacht klüger zu werden“, Worte unseres Altkanzlers Konrad Adenauer. Okay, die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Charlottenburg-Wilmersdorf hat halt mehrere Nächte gebraucht, aber was soll‘s. Wichtig ist doch was am Ende dabei rauskommt. Bei den Sozialdemokraten war das ein Antrag, der ein Konzept fordert, wie die erhöhte Verkehrsbelastung für die Anwohner vermieden werden kann, die im Rahmen des Umbaus des Autobahndreiecks Funkturm droht. Verwunderlich ist in diesem Zusammenhang jedoch die Selbstwahrnehmung der SPD, denn mit diesem Antrag fordern sie die Lösung für ein Problem, das sie auf Landesebene selbst mit verursacht haben.


03.04.2021 | nane

Fast 115.000 steuerlich gemeldete Hunde

Mit seiner Anfrage zur Hundesteuer in Berlin hat Andreas Statzkowski auch in anderen Bezirken große Aufmerksamkeit erregt. Unter anderem schrieb Andre Görke in seinem Spandauer Tagesspiegel-Newsletter: „So viele Hunde leben in Spandau. Bello Ciao! Klingt wie eine passable „Netflix“-Serie, gemeint sind aber die Hunde in Spandau. Nicht nur die Zahl der Bewohner steigt. 2018 meldete das Finanzamt Spandau noch 9360 Hunde, 2019 dann 9580 Hunde, und 2020 sind es schon 9770. Macht ein Plus von 400 Hunden in drei Jahren allein in Spandau. Wuff.“ Andreas Statzkowski hatte unter anderem die steuerlich gemeldeten Hunde aller Bezirke angefragt. Mit Stand vom 30.9.2020 waren es exakt 114.968, davon 4761 in Charlottenburg und 4189 in Wilmersdorf. 


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U-Bahnhof Neu-Westend
11.03.2021 | nane

Das U-Bahnhof-Chaos geht weiter

Eröffnungstermine ungewiss

Aus dem Nahverkehrsplan (NVP), in dem Senat und die BVG ab 2020 die barrierefreie Zugänglichkeit aller U-Bahnhöfe gewährleisten wollten, wird vorerst nichts. Jedenfalls nicht bei den U-Bahnhöfen Neu-Westend, Kaiserdamm, Ernst-Reuter-Platz, Mierendorffplatz und Deutsche Oper. Im NVP steht auch, dass es in Einzelfällen Verzögerungen geben kann. Allerdings muss schon die Frage gestellt werden, warum das alles so lange dauert. Zu aller Planungsunsicherheit kommt hinzu, dass der Senat keinen einzigen Eröffnungstermin nennen kann.


01.03.2021 | nane

Friedrich-Ludwig-Jahn-Stadion retten

Ersatzloser Abriss droht

 Die Situation im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark spitzt sich dramatisch zu. Es gibt massive Versuche, den Park ersatzlos abzureißen. Dies würde den Druck auf andere Sportanlagen erhöhen, wo jetzt schon kaum Trainingszeiten zu bekommen sind. Mir ist wichtig nochmals deutlich zu machen, dass es hier um den ersten Inklusions-Sportpark in Berlin geht. Wird das verhindert, schließen wir Behinderte Sportler aus. Für mich wäre das eine unmögliche Vorstellung. Jetzt gibt es die Chance der Beteiligung per Online-Dialog. Mitmachen und Fragen stellen können Sie auf mein.Berlin.  Am 4. und 5. März um 18 Uhr gibt es zwei Veranstaltungen. Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie das nutzen und somit Einfluss nehmen, dass wir den Inklusionssportpark bauen können. Hier die Info-Links

·  20.02. bis 04. März: Informieren und Fragen stellen auf mein.Berlin 

·  04. März 2021 | 18:00 Uhr: Online - Dialogveranstaltung: Ihre Fragen an uns 

·  05. März 2021 | 18:00 Uhr: Online - Dialogveranstaltung: Unsere Fragen an Sie

 

 

 

 

 


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Die Masken auf diesem Foro sind geprüft
18.02.2021 | nane

Senat hat nichtfunktionsfähige FFP2-Masken verteilt

Die Senatsverwaltung hat FFP2-Masken Masken verteilt, deren Wirksamkeit nicht geprüft war. Erst durch eine Anfrage des Westender Abgeordneten Andreas Statzkowski wurde dies öffentlich. Die Maskenlieferung hatte der Berliner Senat im letzten Jahr vom Bund erhalten. Mit dem Wissen über die „fehlerhaften FFP2-Masken“ wurden diese aber dennoch an die Bezirksämter weitergeleitet. Andreas Statzkowski findet dies Verhalten nicht korrekt.


25.01.2021 | apo

Eine unendliche Geschichte?

Neues vom Bauzaun

 

Im Mai 2016 wurde aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht ein Bauzaun um diesen Teil des Hochbeetes aufgestellt, da die Mauer ganz offensichtlich marode ist.

Da die Bitten der Anwohner nach einer zügigen Sanierung beim damals zuständigen SPD-Baustadtrat und aktuell zuständigen Grünen-Baustadtrat auf taube Ohren stießen, hat der Bezirksverordnete Ariturel Hack (CDU) im September 2019 einen Antrag dazu in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht. Zu diesem Zeitpunkt war jedoch noch nicht abzusehen, um was für eine Mammutaufgabe es sich hierbei handelt.


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Karsten Finger Vizepräsident Leistungssport
22.01.2021 | nane

Olympiavorbereitungen mit besonderen Herausforderungen

„Es ist keineswegs leicht unter Pandemiebedingungen zu trainieren“, betont Karsten Finger, zuständig für den Leistungssport im Landessportbund (LSB) Berlin, während der digitalen Diskussion vom Bürgerbüro Andreas Statzkowski zur Olympiavorbereitung 2021 in Tokio. In Berlin gibt es insgesamt 450 Bundeskader im Einzugsgebiet des Olympiastützpunktes Berlin mit Sportlerinnen und Sportlern aus 37 verschieden olympischen und paralympischen Sportarten. Damit haben Sie Anspruch auf eine Betreuung mit Zugang zur Physiologie, Psychologie, Laufbahnberatung und medizinische Betreuung.


18.01.2021 | nane

"Wilde" Insterburgallee


Seit 1,5 Jahren hat sich das Grünflächenamt nicht mehr um die Insterburgallee gekümmert - Grüner Bezirksstadtrat benötigt 130 Tage für eine Antwort


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Das Friedrich-Ludwig-Jahn-Stadion
13.01.2021

Jahnstadion wird Verschiebebahnhof von Rot-Rot-Grün

SPD sagt erst JA, dann NEIN – jetzt JEIN

Als Ex-Staatssekretär für Sport tut mir die Entscheidung das Projekt auf die lange Bank zu schieben, in der Seele weh. So viele sportbegeisterte Menschen, viele Behinderte und nicht behinderte Sportler haben große Hoffnungen gehabt, dass sich in kurzer Zeit ein Traum erfüllt – eine Inklusions-Sportarena zum Vorzeigen in Berlin. Dies Hinauszögern ist für die Sportler ein Desaster. Für mindestens zwei Jahre ist nur noch die Rasenfläche des Jahnstadions nutzbar – für Schulsport und Trainingsbetrieb. Umziehen muss dann wohl im Freien erfolgen – oder? Das Jahr 2021 fängt für die betroffenen Sportler bestens an.


19.12.2020 | Andreas Statzkowski MdA

Weihnachtsbrief

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

diese Zeilen des Jahres 2020 möchte ich unter das Motto „Zeit der Hoffnung“ stellen. Dass viele das vergangene Jahr schnell vergessen möchten, kann wohl jeder nachvollziehen. Ich möchte Ihnen dennoch Mut machen. Mir geht es jetzt um das Gute, das wir auch in diesem so katastrophalen Jahr erleben konnten.


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